Grundrechte, Rechtsstaat und andere Hindernisse für Armin Laschet

Grundrechte, Rechtsstaat und andere Hindernisse für Armin Laschet

Der Thread eines Twitter-Nutzers, der unter anderem behauptet, dass Grundrechte, Rechtsstaat und auch die Wissenschaft für Armin Laschet Hindernisse sind, bei der Umsetzung seiner strikt interessengeleiteten Politik, wurde oft geteilt und diskutiert.

Grundrechte, Rechtsstaat und andere Hindernisse für Armin Laschet

Hier der Thread von useronline1...

 

Wir amüsieren uns, #Laschet habe kein #Wahlprogramm oder ein solches bestehe in #Genderverbot. Das ist natürlich irrig. Laschet baut nach außen harmlose Fassaden auf. Dahinter wird knallharte Politik gemacht für die Interessen, die er wirklich vertritt.#Grundrechte, #Rechtsstaat und auch die #Wissenschaft sind für #Laschet Hindernisse bei der Umsetzung seiner strikt interessengeleiteten Politik, die es deswegen möglichst auszuhebeln gilt. Ein paar Episoden wollen wir uns im Folgenden mal ansehen.

 #Laschet sagt: "Wir regieren #NRW so, wie ich es mir auch für den Bund vorstellen würde." Das ist ernst zu nehmen, und er meint es auch genau so. Ein Blick nach NRW ist deswegen hilfreich, um zu sehen, was Laschet auch als Kanzler vorhat.Sofort nach Amtsantritt löste #Laschet die Stabsstelle Umweltkriminalität auf. Dort wurde gegen die Familie von Ministerin Schulze Föcking ermittelt und gegen eine Gesellschaft, an der Minister Holthoff-Pförtner beteiligt war. welt.de/politik/deutsc www1.wdr.de/nachrichten/la


Grundrechte, Rechtsstaat und andere Hindernisse für Armin Laschet
2018 billigte die Regierung #Laschet ein Papier des Landesamts für Personalangelegenheiten, wonach #NRW-Polizisten "gewaltfähiger" werden sollen. Bürgernähe, Deeskalation und Kommunikation sollen nicht mehr im Vordergrund stehen. strafverteidigervereinigung-nrw.de/files/presseer

Ende 2018 schuf #Laschet ein neues #Polizeigesetz, das u. a. Gewahrsam zur Identitätsfeststellung von 7 Tagen statt vorher 48 Stunden vorsieht. Rechtsexperten rügten, dass es der Regierung dabei in Wirklichkeit um rechtsstaatswidrige Bestrafung gehe landtag.nrw.de/Dokumentenserv Die Experten befürchteten, dass die Vorschrift gezielt gegen Klimaaktivisten gerichtet sei. Die Regierung #Laschet leugnete das. Zur Anwendung kam die Vorschrift anschließend sofort bei Klimaprotesten netzpolitik.org/2019/vier-klim.Die Regierung #Laschet taumelt ständig an der Grenze der Verfassungswidrigkeit und nimmt deren Überschreitung bewusst in Kauf. Es soll dann Aufgabe des Bürgers sein, die Regierung per teure Gerichtsverfahren in ihre legalen Schranken zu weisen.Weil #Laschet der Kampf gegen "Rechts" angeblich so wichtig ist, legte er ein "Aussteigerprogramm Links" auf. Den visuellen Auftritt schuf im Auftrag der Regierung ein rechter Burschenschaftler, der anschließend dafür prämiert wurde nd-aktuell.de/artikel/110861.

(von useronline1 am 12.07.2021)

 

Das war nur ein Ausschnitt des Threads. Hier findet ihr den Kompletten.

 

Und das sagt die Community dazu:

 

Wer die #CDU wählt, zeigt seinen Mitmenschen den ausgestreckten Mittelfinger und vollendet mit einem Kinnhacken. #LaschetLuegt #LaschetWelle

(von Tino Pfaff am 12.07.2021)

 

#LaschetLuegt den Menschen im ARD-Sommerinterview ins Gesicht und wir können nicht davon ausgehen, dass er dies als Kanzler plötzlich abstellen würde.

(von Boris N. Moellers am 12.07.2021)

 

Laschet ist ein Wendehals und ein Blender. Er würde momentan alles versprechen, was Stimmen bringt. Leute, bitte tut mir den Gefallen und macht den nicht zum Kanzler. #LaschetLuegt #LaschetKneift #LaschetVerhindern
(von supren am 12.07.2021)

Was ist #TrendAlarm?

 

TrendAlarm befasst sich mit den aktuell kontroversesten Themen auf Twitter und der Welt. Hier spielt nicht die Meinung eines Einzelnens die Rolle sonder die der Community.

Bringe auch du dich gerne in die Diskussion mit ein, indem du ein Kommentar schreibst, oder unter dem Hashtag #TrendAlarm mitdiskutierst.


Manuel Fiedler

 

... wurde 1996 in Oberfranken geboren.  Durch das Schreiben lebt Fiedler seine Kreativität aus und bildet sich durch Recherchearbeiten weiter.
An fiktiven Geschichten mag er besonders, dass man durch sie in die unterschiedlichsten Rollen schlüpfen kann.
"Es ermöglicht einem, von der Realität abzuschalten, die Welt aus einer anderen Perspektive und mit anderen Augen zu erfahren und zu erleben", sagt Fiedler.
Sein größter Antrieb beim Schreiben ist es, die Leser*innen zu unterhalten und eventuell sogar neue Einblicke zu vermitteln.



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